Schwerpunkt­themen

Thomas Blenke ist innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und damit zuständig für die Themen Sicherheit und Polizei.


Ich habe mich dafür entschieden, in meiner Arbeit klare Prioritäten zu setzen: Ich kümmere mich um die Angelegenheiten, die den Landkreis Calw und damit meinen Wahlkreis betreffen. Darüber hinaus liegen mir in meiner parlamentarischen Arbeit die Innen- und Europapolitik am Herzen. Das entspricht auch dem Grundsatz der arbeitsteiligen Aufgabenwahrnehmung unserer Fraktion. Das heißt jeder Abgeordnete betreut einen Schwerpunktbereich und ist in diesem Bereich Fachmann. Man spricht also über die Dinge, mit denen man vertraut ist.  So frage ich auch immer wieder die „Fachkollegen“ um Rat, wenn ein Problem gelöst werden muss, das fachlich nicht in meinen Arbeitsbereich fällt. Wir helfen uns gegenseitig weiter.

In meinem Beruf als Jurist und Parlamentarischer Berater der CDU-Landtagsfraktion für Innen, Rechts- und Europapolitik war ich auch in meinem „bürgerlichen Beruf“ schon sehr früh mit den Themen betraut, mit denen ich mich heute als Abgeordneter beschäftige. Deshalb ging mein politischer Weg natürlich auch in die Innen-und Europapolitik.

Diese Themen sind mir deshalb so wichtig, da die Menschen nur dann weiterhin gerne in Baden-Württemberg leben, wenn es weiterhin eines der sichersten Bundesländer bleibt. Verantwortungsvolle Sicherheitspolitik sichert auch Lebensqualität.  Und dafür brauchen wir vernünftige Rahmenbedingungen. Es gibt wenige Berufsbilder, die so im Focus der Öffentlichkeit stehen und gefahrbelastet sind, wie das der Polizei. Da gilt es gute personelle, technische und gesetzliche Rahmenbedingungen vorzuhalten. Dafür setze ich mich gerne - auch im Dialog auch mit berufsständischen Interessenvertretern - ein.

Ohne Europa läuft in Baden-Württemberg fast nichts mehr. Es ist ein historisches Geschenk, dass wir die Europäische Idee in all´ ihrer Vielfältigkeit (er)leben können.  Viele europäische Rechtsakte wirken unmittelbar oder sind in baden-württembergisches umzusetzen. Dabei gilt für mich der Grundsatz, wir gehen über europäische Vorgaben nur dann hinaus, wenn es Baden-Württemberg auch tatsächlich nützt. Ansonsten bleibt es bei der 1:1 Umsetzung. Im Übrigen gilt der Subsidiaritätsgrundsatz, das heißt, dass was wir vor Ort besser erledigen können, bleibt in der Zuständigkeit der Kommunen und des Landes.