MdL Thomas Blenke

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Donnerstag, 25.06.2020

Thomas Blenke: Mehr Licht im Verordnungs-Dschungel


Kreis Calw. In Baden-Württemberg wird die rechtliche Systematik bei den Corona-Regelungen geändert. Künftig werde nur noch das verboten, was notwendig ist, wie Thomas Blenke. stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion mitteilt.

Der Beschluss des Koalitionsausschusses sei auf die Initiative von CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann zurückzuführen. Dieser Schritt sei durch die strikte Disziplin der Bürgerinnen und Bürger möglich geworden. Zugleich weist Blenke darauf hin, dass es keine Entwarnung gebe. Das Virus sei weiter da und Vorsicht geboten.  

Im Zuge der ersten Lockerungen in den vergangenen Wochen sei ein Verordnungs-Dschungel mit vielen Ausnahmen und Widersprüchen entstanden, in dem niemand mehr durchgeblickt habe. „In zahlreichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis Calw wurde deutlich, wie verunsichert die Menschen sind“, so Blenke weiter. Viele wussten nicht, was erlaubt und was verboten ist. Nunmehr gehe es darum, Dinge präzise einzuschränken und zu untersagen. Darüber hinaus werden klare Vorgaben für den Gesundheits- und Infektionsschutz gemacht. Dadurch werde Klarheit geschaffen und den Menschen die Verunsicherung genommen.

Blenke: „Bei den Verhandlungen im Koalitionsausschuss war es der CDU wichtig, zu klaren, nachvollziehbaren Regelungen zu kommen, die für alle gelten. Das haben wir erreicht. Umsicht und Vorsicht stehen für uns bei allem weiterhin an erster  Stelle.“

 

 

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