Zu den heutigen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sagt der CDU-Landesvorsitzende Manuel Hagel MdL:
- Die CDU ist der Stabilitätsanker der politischen Mitte und die einzige relevante Kraft im Kampf gegen die AfD und andere Extremisten.
- Das Abschneiden der radikalen Kräfte ist bitter, dass es nun wie prognostiziert gekommen ist, darf aber niemand mehr wirklich überraschen.
- Im Kampf gegen Extremisten sind SPD, Grüne und FDP leider heute nahezu irrelevant geworden. Das Abschneiden der Ampelparteien ist eine historisch einmalige Klatsche für eine deutsche Bundesregierung.
Das hat Gründe: Die Politik der Ampelparteien von SPD, Grüne und FDP besteht nicht in der politischen Problemlösung, sondern im Dauerstreit. Das Motto der Berliner Ampel ist: Blockieren statt Regieren. Genau damit machen sie diese Populisten erst stark. Die Quittung dafür gab es heute von den Wählerinnen und Wählern in Sachsen und in Thüringen.
Um es klar zu sagen: Am Niedergang von SPD, Grüne und FDP habe ich keine Freude. Unsere Demokratie braucht den Wettbewerb in der politischen Mitte unserer Gesellschaft und es braucht auch in Zukunft – vielleicht wichtiger denn je – Mehrheiten aus der demokratischen Mitte heraus. Wir Christdemokraten nehmen als bürgerliche Volkspartei die Verantwortung an, für genau diesen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einzustehen.
Meine Glückwünsche gehen heute Abend an Ministerpräsident Michael Kretschmer und Mario Voigt. Die CDU macht in Sachsen und in Thüringen gute und vernünftige Politik. Deshalb ist es richtig und gut für beide Länder, wenn Michael Kretschmer und Mario Voigt Regierungsverantwortung übernehmen. Sie haben in den vergangenen Wochen und Monaten mit vielen tausenden Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern einen super engagierten und erfolgreichen Wahlkampf gemacht. Dabei haben sie den Spirit an den Tag gelegt, den es braucht: Wir Christdemokraten geben Zuversicht, stehen für gesellschaftlichen Zusammenhalt und haben Zukunftskompetenz.
Im August war ich selbst in Ostdeutschland unterwegs und durfte Christdemokratinnen und Christdemokraten beim Wahlkampf unterstützen. Mir sind dort zwei Länder mit wunderbaren Menschen und riesigen Möglichkeiten begegnet. Ostdeutschland hat ganz viele tolle Geschichten der Zuversicht zu erzählen. Dafür braucht es starke Charaktere an der Spitze. Das sind Michael Kretschmer und Mario Voigt. Sie sorgen mit der Union für Stabilität, Führung und Kompetenz.