CDU-Abgeordnete fordern vom Bund mehr Geld für Sirenen

CDU-Abgeordnete fordern vom Bund mehr Geld für Sirenen

Calw/Freudenstadt. CDU-Abgeordnete aus dem Nordschwarzwald fordern die Bundesregierung auf, die Mittel für das Sirenenförderprogramm zu erhöhen. Denn so sehr die Bewilligung der bisherigen Zuschüsse zu begrüßen sei, reiche das Volumen „in keinster Weise aus“, teilten der Bundestagsabgeordnete Klaus Mack sowie die Landtagsabgeordneten Thomas Blenke (Calw) und Katrin Schindele (Freudenstadt) mit.

„Ich erwarte von der Bundesregierung mehr Tempo bei der Verabschiedung des Haushalts 2022, damit die restlichen drei Millionen Euro noch ausstehender Bundesfördermittel zügig bewilligt werden können“, so Blenke. Denn, so ergänzt Mack, die bisher bewilligten elf Millionen Euro für die Kommunen in Baden-Württemberg seien zu wenig. Es brauche eine Aufstockung. Schindele: „Die Bundesregierung muss nun liefern und zeigen, dass ihr der Schutz der Bevölkerung ehrlich am Herzen liegt und die Fördermittel zum Ausbau und zur Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur im Land erhöhen.“

Denn darin sind sich die drei CDU-Politiker einig: Sirenen können leben retten. Das habe sich bei der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gezeigt. Sirenen sind in der Lage, bei Gefahren die Menschen schnell und effektiv zu warnen.