Bad Liebenzell. Trotz der überaus angespannten Haushaltslage bleibt der weitere Ausbau des Tourismus eine wichtige Säule für die Stadt Bad Liebenzell. Das teilte Bürgermeister Roberto Chiari dem Landtagsabgeordneten Thomas Blenke bei dessen Antrittsbesuch mit. Dafür sagte ihm der stellvertretende Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion weiterhin die volle Unterstützung zu.
Blenke erinnerte daran, dass er wesentlich dazu beigetragen habe, dass 2019 mehr als die Hälfte der Mittel aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes Baden-Württemberg in seinen Wahlkreis Calw geflossen sind. Davon habe gerade Bad Liebenzell mit hohen Zuschüssen für die Sanierung des Kurhauses sowie den Ausbau der Paracelsus-Therme profitiert. Er wolle mit Chiari und der Stadt weiter in ständigen Austausch bleiben und die Drähte in die zuständigen Ministerien knüpfen. Blenke: „Bad Liebenzell ist eine tolle Kommune und braucht, gerade wegen ihrer schwierigen Haushaltslage, viele Verbündete. Da werde ich dabei sein.“
Chiari und Blenke sind sich darin einig, in Sachen Tourismus auf der Spur bleiben zu wollen. Der Bad Liebenzeller Schultes strebt an, den laufenden Betrieb von Kurhaus und Therme aus den roten Zahlen zu bringen. Chiari, der seit knapp acht Wochen im Amt ist, gab zu verstehen, gemeinsam mit der neuen Geschäftsführung der Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH nach Wegen zu suchen, um die touristischen Eigenbetriebe wirtschaftlich zu gestalten.
Zugleich wies der Liebenzeller Rathauschef darauf hin, dass die Kurstadt weniger in Wettbewerb mit den anderen Bädern im Kreis wie Bad Herrenalb oder Bad Wildbad stehe. Vielmehr konkurriere man mit Kurztrips nach Barcelona oder Rom. Da gelte es, vieles neu zu denken, sagte der frühere Großkundenbetreuer in der IT-Branche. Denn zugleich sei zu spüren, dass die Menschen „in den schönen Schwarzwald kommen wollen“, insbesondere aus dem Großraum Stuttgart. Das schlage sich auch in der steigenden Zahl an Zuzügen nieder.
Um auch für die Ansiedlung von Gewerbe attraktiver zu werden, möchte Bad Liebenzell mit der Gemeinde Schömberg zum Unterzentrum werden. Dem stehen, so Blenke, bislang rechtliche Hindernisse im Weg. Denn Schömberg gehöre zum Mittelzentrum Bad Wildbad, Bad Liebenzell zu Calw. Wenn die beiden Kommunen ein Unterzentrum bilden wollen, gehe das nur durch eine Ausnahmegenehmigung oder wenn eine der beiden Gemeinden das Mittelzentrum wechselt.
Bei Ansiedlung von Gewerbe und der damit verbundenen Ausweitung zusätzlicher Flächen hat die Stadt Schwierigkeiten beim Grunderwerb. Chiari: „Bei der Erschließung des neuen Gewerbegebiets Egarten II stehen wir vor Herausforderungen.“ Denn bei dem Gelände, das für die Erweiterung des Gewerbegebiets Egarten benötigt wird, handelt es sich um Staatswald, für den die Anstalt des öffentlichen Rechts Forst Baden-Württemberg (ForstBW) die Verantwortung trägt. Wie Bad Liebenzells Bauamtsleiter Reiner Becht erläuterte, sieht sich die Stadt nach derzeitigem Verhandlungsstand mit 3,5 Millionen Euro doppelt belastet. Ähnliche Herausforderungen gibt es mit der Unteren Landschaftsschutzbehörde beim Landratsamt Calw bei der Erschließung eines Wohngebiets im Stadtteil Möttlingen, wo es um den Schutz von Streuobstwiesen geht. An beiden Projekten arbeitet die Stadt seit rund zehn Jahren. Letztlich geht es, so Blenke, um das Spannungsfeld zwischen Flächenverbrauch und Naturschutz. Der Abgeordnete sicherte Chiari und Becht zu, sich kundig zu machen.
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Von links: Thomas Blenke, Roberto Chiari, Annabel Fritsch, derzeit als Rechtsreferendarin im Abgeordnetenbüro Blenke tätig: Foto: Abgeordnetenbüro Blenke