Ein guter Tag für Deutschland – ein guter Tag für die Union.
„Friedrich Merz kann Kanzler – er ist der richtige Mann für dieses Amt und unser Kanzlerkandidat. Er hat die Union zusammengeführt und macht als Partei- und Fraktionsvorsitzender im Bund einen bärenstarken Job. Er hat einen Plan für unser Land –...
Wasserstoff für Baden-Württemberg
In ihrer jüngsten Landesvorstandssitzung hat sich die CDU Baden-Württemberg mit dem Thema Wasserstoff-Kernnetz auseinandergesetzt. Dabei wurde das Papier „Wasserstoff für Baden-Württemberg – Der Bund muss beim Wasserstoff-Kernnetz nachbessern“ verabschiedet. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg Manuel Hagel MdL: „Das...
CDU Baden-Württemberg gratuliert Dr. Achim Brötel zur Wahl zum Präsidenten des Deutschen Landkreistages
Zur einstimmigen Wahl von Dr. Achim Brötel zum Präsidenten des Deutschen Landkreistages erklärt der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg Manuel Hagel MdL: „Heute ist für die Kommunalpolitik in Deutschland ein guter Tag! Wir gratulieren Dr. Achim Brötel herzlich zu seiner Wahl...
Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
Zu den heutigen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sagt der CDU-Landesvorsitzende Manuel Hagel MdL: Die CDU ist der Stabilitätsanker der politischen Mitte und die einzige relevante Kraft im Kampf gegen die AfD und andere Extremisten. Das Abschneiden der radikalen Kräfte...
Gegen Zersplitterung in kommunalen Gremien: Reform des Kommunalwahlrechts jetzt!
Dazu erklärt unser Landesvorsitzender Manuel Hagel MdL: „Politik braucht Klarheit, Effizienz und Bürgernähe auf allen Ebenen. Ein wichtiger Grundstein dafür ist das Wahlrecht. Unser aktuelles Kommunalwahlrecht ist zu kompliziert und teils eine demokratische Herausforderung. Der von Grünen und SPD geänderte...
CDU Baden-Württemberg zur Wahlrechtsentscheidung des BVerfG
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Wahlrechtsreform der Ampel-Regierung erklärt der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg Manuel Hagel MdL: „Erneut musste das höchste deutsche Gericht die politischen Pläne der Ampel stoppen. Das Anliegen der Verkleinerung des Bundestags ist grundsätzlich richtig,...
Die CDU Baden-Württemberg kritisiert Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir
Der CDU-Landesvorstand Baden-Württemberg ist besorgt um die heimische Landwirtschaft aufgrund der schlechten Performance des Bundeslandwirtschaftsministers Cem Özdemir und der daraus resultierenden Konsequenzen. Die Europäische Kommission hat kürzlich ein millionenschweres Hilfspaket für Österreich, Tschechien und Polen bewilligt, während Deutschland aufgrund des...
CDU-Landesvorsitzender Manuel Hagel MdL zum Wechsel von Melis Sekmen MdB zur CDU
Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen wechselt zur CDU/CSU-Bundestagsfraktion und wird Mitglied der CDU Baden-Württemberg. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg Manuel Hagel MdL: „Vor der Entscheidung von Melis Sekmen habe ich persönlich größten Respekt. Ich habe Melis Sekmen als...
Grundgesetz und Rechtsstaat statt Scharia und Kalifat!
Die CDU Baden-Württemberg hat bei ihrer heutigen Landesvorstandssitzung einstimmig den Beschluss „Grundgesetz und Rechtsstaat statt Scharia und Kalifat!“ verabschiedet. Dazu sagt der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg Manuel Hagel MdL: „Wir leben in Deutschland in einem demokratischen Rechtsstaat – Frieden, Freiheit...
CDU Baden-Württemberg gratuliert Daniel Caspary zur Wahl zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament
Die CDU Baden-Württemberg gratuliert Daniel Caspary MdEP zur Wahl zum Vorsitzenden der Deutschen Gruppe der CDU/CSU im Europäischen Parlament. Dazu erklärt der CDU-Landesvorsitzende Manuel Hagel MdL: „Herzlichen Glückwunsch an Daniel Caspary! Daniel Caspary ist ein hervorragender Vertreter deutscher Interessen in...